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Netanyahu lehnt Frieden ab
von Benjamin Fredrich
11.04.2010 / 21:30 Uhr
Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanyahu lehnt einen durch fremde Mächte vermittelten Frieden im Nahen Osten ab. Das sagte er vor kurzer Zeit in privaten Gesprächen. Ein von außen vermittelter Frieden würde nach Ansicht des Ministers „nicht funktionieren und nicht akzeptiert werden.“
Ein zukünftiger Frieden könne zudem nur durch die militärische Anwesenheit Israels an der Grenze zu Jordanien erfolgen. Noch vor ein paar Wochen hatte der israelische Präsident das Team von Obama als Friedensvermittler befürwortet. Israel wird keine Sicherheitsvereinbarung anerkennen, die sich gegen die Besetzung des Jordangebiets ausspricht. Und es wird auch keine Vermittler akzeptieren, die sich dagegen wenden, so der Ministerpräsident.
Nach israelischen Angaben versucht der US-Sonderbeauftragte für den Nahen Osten, George Mitchell, die Israelis davon zu überzeugen, keine weiteren Gebiete im Westjordanland zu bebauen. Er setzt sich für eine Einfrierung der derzeitigen Besitzverhältnisse ein. Während Mitchel Israel rät zügig Verhandlungen mit seinen umliegenden Staaten aufzubauen, glaubt Dennis Ross, dass diese nur geringe Erfolgschancen hätten. Ross, ein einflussreicher Berater des Weißen Hauses, hält es für wichtiger zuerst die Institutionen der Palästinensischen Autonomiebehörde zu stärken. Erst dann könnten Verhandlungen gesichert geführt werden.
Das Weiße Haus verkündet zudem, dass der amerikanische Friedensplan die gleichen Inhalte haben werde, wie sie im Jahr 2000 von Bill Clinton schon angeboten wurden. Israel hatte damals mit Vorbehalten reagiert, aber letztlich zugestimmt. Yasser Arafat, der damalige Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde lehnte den Plan vollständig ab.
Weiterführender Artikel:
Haaretz: Netanyahu says Israel will reject imposed peace plan
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